Arbeit und Soziales - Beurteilung nach Sprache

Bewertungslegende: gut schlecht

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Verordnung zur Neuordnung der Regelungen über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt
Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz)
Gesetz zur Einführung des Elterngeldes
Erstes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes
Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen
Verordnung über andere und ergänzende Maßstäbe für die Verteilung der Mittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und der Verwaltungskosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Jahr 2007 (Eingliederungsmittel-Verordnung 2007 – EinglMV 2007)
Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze
Erstes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
Erste Verordnung zur Änderung der Winterbeschäftigungs-Verordnung
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversichrungsbeitrages (Beitragsverfahrensverordnung - BVV)
Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung
Gesetz zur Anspruchsberechtigung von Ausländern wegen Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss
Dritte verordnung zur Änderung der Barwert-Verordnung
Gesetz zur Änderung von Vorschriften des sozialen Entschädigungsrechts und des Gesetzes über einen Ausgleich für Dienstbeschädigungen im beitrittsgebiet
Dritte Verordnung zur Änderung von gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung
Gesetz über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze
Neufassung der Datenerfassungs- und übermittlungsverordnung
Verordnung über die Regelung der Unfallverhütung in Unternehmen und bei Personen, für die die Unfallkasse des Bundes nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger ist (Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung - BUV)
Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Drittes Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze
Fünftes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Verordnung über Meldepflichten nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (Arbeitnehmer-Entsendegesetz-Meldeverordnung – AEntGMeldV)
Erste Verordnung zur Änderung der Beschäftigungsverordnung
Gesetz zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge
Erste Verordnung über die Erstattung von pauschalierten Aufwendungen bei Ausführung der Ausbildungsvermittlung (Ausbildungsvermittlungs-Erstattungs-Verordnung)
Gesetz über die Statistik der Verdienste und Arbeitskosten (Verdienststatistikgesetz – VerdStatG)
Verordnung zur Druchführung des Bundesdsziplinargesetzes bei den bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung und der Werkstättenverordnung
Verordnung über ergänzende Leistungen zum Saison-Kurzarbeitergeld und die Aufbringung der erforderlichen Mittel Aufrechterhaltung der Beschäftigung in den Wintermonaten (WinterbeschäftigungsVerordnung)
Neufassung des Bundeskindergeldgesetzes
Verordnung über die Bezugsfrist für das Kurzarbeitergeld
Verordnung zur Konzentration von Zuständigkeiten der Familienkassen im Bereich der Bundesagentur für Arbeit (Familienkassenzsutändigkeitsverordnung - Fam ZustV)

Kommentare



Beispiele zur Sprache

Manche Gesetzestexte sind völlig unverständlich. Dies ist bekannt, aber nicht entschuldbar.

Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt- Tierseuchen- Schutzverordnung

Die Verordnung regelt auch das innergemeinschaftliche Verbringen sowie die Einfuhr nicht in Satz 1 Nr. 1 aufgeführter Tiere, die für Zoos, Wildparke oder sonstige Einrichtungen bestimmt sind, die nach den zur Umsetzung des Artikels 13 der Richtlinie 92/65 EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425 EWG unterliegen (ABl. EG Nr. L 268 S. 64) in der jeweils geltenden Fassung erlassenen jeweiligen innerstaatlichen Vorschriften zugelassen sind.

Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Anbaumaterialverordnung

Im Falle der Anerkennung des Saatgutes von Sträußern, Lieschgräsern, Rispenarten… […] darf für die Zwecke der Beschaffenheitsprüfung bis zum 30. Juni 2012 die Probenahme abweichend von Absatz 2 in Verbindung mit Anlage 4 Spalte 2 auch an Partien mit einem Höchstgewicht von bis zu 25t durchgeführt werden, soweit der Betrieb, von dem das Saatgut stammt, dies bei der Anerkennungsstelle beantragt. Die Anerkennungsstelle kann die Probenahme an Saatgutpartien dieser Größe davon abhängig machen, dass der Antragssteller nachweist, dass das zuständige Komitee der Internationalen Vereinigung für Saatgutprüfung (ISTA) seine Teilnahme an dem ISTA-Versuch zur Partiegröße von Futterpflanzensaatgut bestätigt hat.

Aktuell

Bücher und Publikationen der INSM