Lebensmittel, Wein und Kosmetik - Beurteilung nach Entregelung

Bewertungslegende: gut schlecht

Neununddreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Siebente Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen
Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
Einundvierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Drittes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes
Achtzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Vierzigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Neufassung der Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel
Siebzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
Erstes Gesetz zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
Verordnung zur Änderung der Fruchtsaftverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Vorschriften
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchst-Mengenverordnung
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengen-Verordnung
Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung
Verordnung zur Änderung lebenmittelrechtlicher und tabakrechtlicher Bestimmungen
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Branntweinmonopol und von Verbrauchssteuergesetzen
Zweite Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung und der Kosmetikverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der Mykotoxin-Höchstmenegenverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel
Gesetz über die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze bei innergemeinschaftlichen Verstößen
Vierte Verordnung zur Änderung der Mineral- und Tafelwasserverordnung
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
Verordnung zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft (Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung)
Achtundreißigste Verordnung zur Änderung der Kosmetik-Verordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Öko-Kennzeichnungsverordnung
Verordnung zur Änderung der Aromenverordnung und der Käseverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
Verordnung zur Änderung der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Tabakprodukt-Verordnung
Vierte Verordnung zur Änderung des Tabaksteuergesetzes
Verordnung zur Änderung marktordnungsrechtlicher Vorschriften für Wein-Alkohol
Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV)
Neufassung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts
Neufassung der Aromenverordnung
Neufassung der Wein-Alkohol-Absatz-Verordnung
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über gestzliche Handelsklassen für frisches Obst und Gemüse

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Entregelung

Entregelung vermindert die Regelung von Sachverhalten und Tatbeständen.

Beispiele für mehr Regeln

Gesetze und Normen zur "Berufsbildung" sind sehr stark geregelt. Allein 81 Normen befassten sich im Untersuchungszeitraum mit der tief gestaffelten, detailfreudigen Regelung von Berufsbildern vom Sonnenschutzmeister über das Keramikhandwerk bis hin zum Fachmann/Fachfrau für Marktforschung.

Die meisten Verordnungen regeln die Ausbildung zu einem bestimmten Beruf, vgl. nur die Verordnungen über die Ausbildung zum Tischler/Tischlerin vom 25.01.07 (BGBl. I, 245) oder zum Immobilien-Kaufmann/Immobilien-Kauffrau vom 14.02.06 (BGBl. I, 398), zum Medien-Kaufmann Digital und Druck, zum Brunnenbauer usw. Geregelt werden die Elemente des Berufsbildes, die sich in den Ausbildungsanforderungen niederschlagen, die Prüfungselemente, der Ablauf der Prüfung usw. Auffällig ist, dass die Anforderungen an Fähigkeiten und Fertigkeiten äußerst detailfreudig geregelt werden. 26-30 Kenntnisfelder sind nicht selten, mit weiteren Unterteilungen. Die Anforderungskataloge sind so umfangreich, dass der Verordnungsgeber sie in der Regel in eine Anlage verweist, die dann über 5, 6, 7 Seiten des Gesetzblattes läuft.

Sehr stark geregelt ist das "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung" (GKV-WSG) vom 26.03.2007 , ein gesetzgeberisches "Mammutwerk", welches Regelungen in Bezug auf 43 Gesetze und Verordnungen umfasst und weit reichende Konsequenzen für Versicherte, Krankenkassen und die Erbringer von Gesundheitsleistungen mit sich bringt.

Beispiele für weniger Regeln

Positiv im Sinne weniger Regeln ist die Neufassung des Bundeswasserstraßengesetzes vom 23.05.2007 (BGBl. I, 962) aufgrund des Gesetzes zur Beschleunigung der Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben vom 09.12.2006 (BGBl. I, 2833). Es listet die 64 Bundeswasserstraßen auf, regelt den Gemeingebrauch und seine Einschränkungen. Es folgen Bestimmungen über den Ausbau, Neubau, die Unterhaltung, die Strompolizei.

Das 1. Gesetz zur Änderung des Seeaufgabengesetzes vom 24.03.2006 (BGBl. I, 561) regelt die Mitwirkung des Hamburger Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie an Inspektionen der Kommission der EG oder internationaler Organisationen auf See. Lobenswert ist die klassische Darstellung der internationalen und supranationalen Vorschriften für den Seeverkehr (Schutz vor Meeresverunreinigung und Sicherheit auf See).

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